search query: @freeterm WARENMARKE / total: 18
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| Author: | Ahrens, Claus |
| Title: | Die europarechtlichen Möglichkeiten der Beschlagnahme von Produktpirateriewaren an der Grenze unter Berücksichtigung des TRIPS-Abkommens (Markenrecht) |
| Journal: | Recht der Internationalen Wirtschaft
1996 : VOL. 42:9, p. 727-732 |
| Index terms: | |
| Freeterms: | WARENMARKE |
| Language: | ger |
| Abstract: | Der Autor stellt als europarechtliches Schutzrecht gegen sogenannte Produktpirateriewaren die seit 1.7.1995 geltende Verordnung (EG) Nr. 3295/94 vor. Neben dem auch in früheren Verordnungen verfolgten Ziel, gesetzestreue Hersteller und Händler sowie deren jeweilige Rechtsvertreter zu schützen, berücksichtigt diese Verordnung die Regelungen des Übereinkommens über handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums (TRIPS-Abkommen). Nachdem auf das materielle Anwendungsfeld eingegangen wird, stehen anschliessend die verfahrensrechtlichen Bestimmungen dieser Verordnung im Vordergrund. Der Beitrag endet mit dem Ergebnis, dass der europarechtliche Schutz immaterieller Güter durch die Verordnung (EG) Nr. 3295/94 erweitert und verbessert worden ist. |
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