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| Author: | Mennicke, P. |
| Title: | "Magill" - Von der Unterscheidung zwischen Bestand und Ausübung von Immaterialgüterrechten zur "essential facilities" - Doktrin in der Rechtsprechung des EuGH? |
| Journal: | Zeitschrift für das Gesamte Handelsrecht und Wirtschaftsrecht
1996 : VOL. 160:6, p. 626-659 |
| Index terms: | EUROPEAN COMMUNITY LAW INTANGIBLE ASSETS TELEVISION INDUSTRY EUROPEAN COURT OF JUSTICE EUROPEAN COMMISSION EUROPEAN UNION |
| Language: | ger |
| Abstract: | Der EuGH hat am 6. April 1995 in der Rechtssache "Magill TV Guide" eine für die Frage der Vereinbarkeit der Geltendmachung gewerblicher Schutzrechte mit dem in Art. 86 EG-Vertrag enthaltenen Verbot des Missbrauchs einer marktbeherrschenden Stellung grundlegende Entscheidung getroffen. Danach kann die Ausübung gewerblicher Schutzrechte durch ein marktbeherrschendes Unternehmen unter "aussergewöhnlichen Umständen" misbräuchlich sein. Wann solche Umstände gegeben sind, erscheint jedoch nicht hinreichend klar. Insbesondere zeigt eine Analyse des Urteils, dass der EuGH an Grenzen des von ihm entwickelten Konzepts von "Bestand" und "Ausübung" geistiger Eigentumsrechte gelangt ist. Der folgende Beitrag analysiert die Entscheidung. |
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