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| Author: | Stiehle, H.-J. |
| Title: | Mengen- und Beschaffenheitsvermutungen im Aussenhandel |
| Journal: | Recht der Internationalen Wirtschaft
1998 : VOL. 44:10, p. 786-794 |
| Index terms: | |
| Freeterms: | Auslandsmarkt Export |
| Language: | ger |
| Abstract: | Auch unter dem Zollkodex sind Beschaffenheits- und Mengenvermutungen weiterhin strittig. Im Ausfuhrerstattungsverfahren genügt es wegen der Beweisnähe des Beteiligten zur Erstattungsware, dass die Behörde die ernstliche Möglichkeit der Unrichtigkeit der Vermutung nachweist. Für die Probeentnahme ist die Art und Beschaffenheit der Waren entscheidend. Fehlerhaft entnommene Proben dürfen nicht verwendet werden. Widerlegungen von Mengen- und Beschaffenheitsvermutungen zeigt der Autor anhand 1. allgem. Rechtsansprüchen von Beteiligten und Zollbehörden, 2. der zur Entnahme und Untersuchung von Proben sowie 3. anhand der Zollbeschau und des Rechtsbehelfsverfahrens auf. |
SCIMA