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Author: | Berger, Klaus Peter |
Title: | Vertragsstrafen und Schadenspauschalierungen im Internationalen Wirtschaftsvertragsrecht |
Journal: | Recht der Internationalen Wirtschaft
1999 : VOL. 45:6, p. 401-411 |
Index terms: | |
Freeterms: | Internationales Privatrecht |
Language: | ger |
Abstract: | Vertragsstrafeversprechen und Schadenspauschalierungen stellen besondere Vertragsklauseln dar. Ihre Gültigkeit, Voraussetzungen und Wirkungen unterliegen daher dem durch subjektive (Rechtswahl) oder objektive (engste Verbindung oder charakteristische Leistung) Anknüpfung zu bestimmenden Vertragsstatut. Nach dem Vertragsstatut richtet sich gem. Art. 32 Abs. 1 Nr. 1 EGBGB bzw. Art. 10 Abs. 1 a) des Römischen EWG-Übereinkommens über das auf vertragliche Schuldverhältnisse anzuwendende Recht auch die Auslegung derartiger Vertragsklauseln (Pld-Klauseln = Klauseln, mit denen zwangsläufig Straf-, Zwangs- oder Abschreckungselemente verbunden sind). Der Autor stellt Vermutungen für die Rechtswirksamkeit und Reichweite von Pld-Klauseln an und diskutiert diese bzgl. des deutschen, des anglo-amerikanischen und des schweizerischen Rechts anhand ausgewählter Praxisbeispiele. |
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