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| Author: | Langohr-Plato, U. |
| Title: | Die rechtlichen Rahmenbedingungen der Anpassungsprüfung laufender Betriebsrenten nach Paragr. 16 BetrAVG |
| Journal: | Betriebs-Berater
1999 : VOL. 54:41, p. 2134-2140 |
| Index terms: | |
| Freeterms: | Betriebliche Altersversorgung Arbeits- und Sozialrecht |
| Language: | ger |
| Abstract: | Paragr. 16 Abs. 1 BetrAVG schreibt alle drei Jahre die Anpassung der Leistungen der betrieblichen Altersversorgung vor. Kaum ein anderer Paragraph des Betriebsrentengesetzes hat den Arbeitgebern derart unkalkulierbare zusätzliche finanzielle Belastungen auferlegt. Zudem war die Rechtsprechung gezwungen, sich eingehend mit der Auslegung und inhaltlichen Konkretisierung dieses Paragraphen zu befassen. Aus dieser Rechtsprechung haben sich für die gesetzliche Anpassungsverpflichtung verschiedene Grundsätze herauskristallisiert, auf die hier eingegangen wird: Prüfungspflicht, -zeitpunkt, Anpassungsmasstab, Wahrung der Belange des Versorgungsempfängers, die wirtschaftliche Lage des Arbeitgebers, Anpassungsprüfung im Konzern, Anpassung und Mitbestimmung u.a. |
SCIMA