search query: @freeterm BETRIEBSVERFASSUNG, BETRIEBSRAT / total: 6
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Author: | Schaub, Günter |
Title: | Die Beendigung von Betriebsvereinbarungen |
Journal: | Betriebs-Berater
1995 : VOL. 50:32, p. 1639-1642 |
Index terms: | |
Freeterms: | BETRIEBSVERFASSUNG, BETRIEBSRAT |
Language: | ger |
Abstract: | Der Autor untersucht in seinem Beitrag die einzelnen Beendigungstatbestände für Betriebsvereinbarungen. Sie können mit Ablauf einer Frist enden, einvernehmlich aufgehoben oder durch Anfechtung oder Kündigung beseitigt werden. Dagegen endet eine Betriebsvereinbarung nicht durch Wegfall der Geschäftsgrundlage oder mit der Amtszeit des Betriebsrats. Sonderregeln gelten für Betriebsstillegung, Betriebsübergang und Betriebsaufspaltung. Endet die Betriebsvereinbarung, stellt sich die Frage nach ihrer Nachwirkung. Dabei ist zu unterscheiden zwischen erzwingbaren und freiwilligen Betriebsvereinbarungen. Schliesslich werden die Rechtsfolgen einer wirksamen Betriebsvereinbarung erörtert. |
SCIMA