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Author:Schwab, B.
Title:Betriebsrat und betriebliches Vorschlagswesen
Journal:Arbeitsrecht im Betrieb
1999 : VOL. 20:8, p. 445-455
Index terms:
Freeterms:Betriebliches Vorschlagswesen
Language:ger
Abstract:Der Autor unterzieht in seinem Beitrag das Betriebliche Vorschlagswesen (BVW) einer rechtlichen Analyse. Er geht auf die folgenden Aspekte näher ein und erörtert sie im einzelnen: (1) Bedeutung und Rechtsgrundlage des BVW, (2) der Verbesserungsvorschlag (Begriff und Zuordnung, Vergütung), (3) der technische Verbesserungsvorschlag (Abgrenzung zur Arbeitnehmererfindung, der qualifizierte Verbesserungsvorschlag und der einfache - nicht-qualifizierte - technische Verbesserungsvorschlag), (4) der Gruppenvorschlag, (5) die Mitwirkungsrechte des Betriebsrats (Gegenstand der Mitbestimmung, Sinn und Zweck, Inhalt und Umfang, Durchführung und Form sowie Kontrollrechte des Betriebsrats), (6) Durchführung des BVW (die BVW-Betriebsvereinbarung, die BVW-Kommission und Teilnehmerkreis des BVW), (7) Rechtsstreitigkeiten sowie (8) Steuer- und Sozialversicherungsrecht.
SCIMA record nr: 220270
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