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| Author: | Seffer, A. |
| Title: | Werberecht und die Bekannte Marke |
| Journal: | Werbeforschung und Praxis
2000 : VOL. 45:1, p. 10-12 |
| Index terms: | |
| Freeterms: | Markenmanagement |
| Language: | ger |
| Abstract: | Schon lange Zeit sind die Juristen mit Rechtsfragen beschäftigt, die sich im Zusammenhang mit dem Schutz für bekannten Marken stellen. Im Zentrum dabei steht die Frage, ob und unter welchen Umständen ein Sonderschutz für bekannte Marken ausserhalb des Ähnlichkeitsbereichs der Waren und Dienstleistungen, für welche die Marken im Markenregister eingetragen sind, vor dem Gebrauch durch Dritte besteht. Das Problem der Ausnutzung des wirtschaftlichen Wertes der bekannten Marken und seine Beeinträchtigung wird an verschiedenen Praxisfällen dargestellt, die sich auf die vier Eingriffstatbestände des Paragr. 9 Abs. 1 Nr. 3 und Paragr. 14 Abs. 2 Nr. 3 Markengesetz beziehen: (1) die Rufausbeutung, (2) die Aufmerksamkeitsausbeutung, (3) die Rufschädigung und (4) die Verwässerung (Beeinträchtigung der Unterscheidungskraft). |
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